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Rückblick auf die Novembersession 2018

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Für einmal hielten sich alle Fraktionen an die abgegebenen Versprechen und winkten die Steuerreform wie vorbesprochen durch. Regierungsrat Beni Würth sprach gar von einem Highlight in seiner Karriere und geriet fast ins Schwärmen wegen des gefundenen Konsens. Fakt ist nun, dass die Kinder- und Ausbildungszulagen per 1.1.2020 um Fr 30 erhöht werden. Zusammen mit dem Krankenkassenprämienabzug, den höheren Beiträgen an die individuelle Prämienverbilligung, dem leicht erhöhten Pendlerabzug und der zusätzlichen Unterstützung an die ausserfamiliäre Kinderbetreuung profitieren Familien und Alleinstehende.

Bei der Beratung des Berichts zur familienergänzenden Betreuung konnte ich darauf hinweisen, dass neben Kindertagesstätten auch Tagesfamilien in diesem Bereich einen wichtigen Beitrag leisten. Bei den Massnahmen soll diesem Umstand speziell Beachtung geschenkt werden. Auch das Thema der Praktikas in den Kitas soll angegangen werden. Ein Praktikum kann sehr sinnvoll sein, sofern die Jugendlichen auch gefördert und gefordert werden und nicht nur als billige Arbeitskräfte eingesetzt werden.

Das Budget wurde grossmehrheitlich positiv aufgenommen. Die CVP beantragte, dass die Regierung für das Budget 2020 ein zusätzliches Prozent der Lohnsumme für Lohnmassnahmen einplant. Der Antrag wurde vom Rat jedoch knapp abgelehnt.

Dank den positiven Signalen aus dem Toggenburg wurde das überarbeitete Projekt Klanghaus Toggenburg gutgeheissen. Eine klare Mehrheit fand auch die Erweiterung der Universität St.Gallen. Die räumliche Erweiterung auf einer brachliegenden Fläche in Universitäts- und Zentrumsnähe wurde begrüsst. Dabei wurde einmal mehr auf die Wichtigkeit der Universität für die Stadt und Region St.Gallen hingewiesen. Getrübt wurde die Beratung wegen der Diskussion um hohe Spesenbezüge von HSG Professoren und der Kritik an der Nebenbeschäftigung des Rektors.  Die von CVP-GLP, FDP und SP-Grünen eingereichte Motion fordert deshalb Klarheit und eine rasche Revision des Universitätsgesetzes. Damit soll ein langfristiger Reputationsschaden für die Universität St.Gallen verhindert werden. Die Ratsmehrheit teilte diese Auffassung und erklärte die Motion für dringlich.

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Barbara Dürr

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