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Rückblick auf die Aprilsession 2018

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Die neue Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrischen Klinik Wil war in der ersten Lesung völlig unbestritten. Der Antrag aus der CVP/GLP Fraktion, vorgängig dem nächsten Bauvorhaben eine umfassende Arealentwicklung vorzulegen,  wurde deutlich gutgeheissen.

Bei der Beratung des Einführungsgesetzes über die Berufsbildung  fand unsere Fraktion mit dem Vorschlag, das Miliz-System für die Berufsfachschulkommission beizubehalten und diese damit  zu stärken, keine Mehrheit. Dem Vorschlag der SP, den Rektoren umfassende Kompetenzen zu erteilen, wurde vom Rat ebenfalls abgelehnt. Die CVP/GLP Fraktion wehrte sich gegen die geplante Zentralisierung, konnte sich aber nicht durchsetzen. Der Rat entschied nach teilweise emotionaler Diskussion, dass das Bildungsdepartement die Rektoren wählt und die Berufsfachschulkommissionen dem Amt für Berufsbildung unterstellt werden. Dies soll jedoch ohne Erhöhung der finanziellen Mittel und mit den vorhandenen Ressourcen umgesetzt werden.

Mit der Revision des Steuergesetzes werden verschiedene Verbesserungen für Familien angestrebt. So beschloss der Rat in der ersten Lesung, den Abzug für die Krankenkassenprämien für Kinder von   Fr 600 auf Fr 1000 zu erhöhen. Die Kosten für die Fremdbetreuung von Kindern bis 14 Jahre zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeiten sollen neu bis Fr 25000 für jedes Kind ebenfalls abzugsberechtigt sein. Damit soll die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit gefördert werden.

 

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