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Bericht von der Februarsession 2018

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Bereits im Vorfeld der Session zeichnete sich ab, dass die von der Finanzkommission beantragte Senkung des Steuerfusses um 5% zu reden geben würde. Die allgemeine Wirtschaftslage im Kanton präsentiert sich zwar positiv, die daraus folgenden Mehreinnahmen sind erfreulich. Dem gegenüber stehen die im gleichen Rahmen wachsenden Staatsbeiträge in den Bereichen Hospitalisation, Öffentlicher Verkehr und Ergänzungsleistungen. Die vorgeschlagene Steuersenkung hätte ein Loch von 65 Millionen in die Kantonskasse gerissen. Zahlreiche geplante und bewilligte Projekte wären ernsthaft in Frage gestellt gewesen. Nach langer Diskussion konnte man sich auf einen von CVP, GLP, SP und Grünen eingebrachten Kompromiss einigen. Anstatt der generellen Reduktion des Steuerfusses, sollen ab 2020 jährlich rund 25 Millionen Franken für Steuererleichterungen für den Mittelstand bereitgestellt werden. Somit ist gewährleistet, dass auch natürliche Personen in Abstimmung mit der anstehenden Steuervorlage 17 profitieren können.  An einem sogenannten runden Tisch mit der Regierung und den Fraktionen soll eine ausgewogene, mehrheitsfähige Vorlage ausgearbeitet werden.

Um einer sich abzeichnenden Unterversorgung mit Ärzten in der Ostschweiz entgegenzuwirken, hat der Kantonsrat entschieden, dass an der Universität St.Gallen in Zusammenarbeit mit der Universität Zürich, dem Kantonsspital St.Gallen und dem Ostschweizer Kinderspital in St.Gallen neu die Möglichkeit für ein Masterstudium in Humanmedizin angeboten werden soll. Der Kantonsrat hat die Vorlage einstimmig gutgeheissen, das letzte Wort dazu haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 10. Juni 2018.

Ohne Gegenstimme  wurde ein Sonderkredit über 12 Mio. Franken für die Überdeckung  der Stadtautobahn in St.Gallen im Bereich des Olma-Areals genehmigt. Damit soll eine bauliche Erweiterung mit einer neuen Messe- und Eventhalle ermöglicht werden. Um ein Gesamtinvestitionsvolumen von 163 Mio Franken auszulösen, braucht es noch den Volksentscheid der Stadt St.Gallen über ihren Beitrag von 18 Mio Franken.

Kategorie: Sessionsrückblick | Kommentar schreiben

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Barbara Dürr

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