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Vorschau auf die Aprilsession 2018

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In dieser Session werden zwei Themen behandelt, mit denen ich mich als Mitglied der vorberatenden Kommission intensiv auseinandergesetzt habe. Bei der Errichtung einer Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrischen Klinik Wil geht es darum, eine geeignete Institution für psychisch gestörte Straftäter zu erstellen. Der Bedarf für 16 solcher Plätze im Kanton ist ausgewiesen und unbestritten.  St.Gallen ist hier im Zugzwang, dürfen laut Bundesgericht psychisch gestörte Straftäter nur eingesperrt werden, wenn die entsprechende fachliche Behandlung gewährleistet ist.  Von den insgesamt 13 Mio Franken Baukosten bleiben dem Kanton nach Abzug der Bundesbeiträge noch 9.1 Mio Franken. Als Schwachpunkt wird die fehlende längerfristige Arealentwicklung der Psychiatrischen Klinik Wil erkannt. Mit einem Antrag aus der CVP/GLP Fraktion soll die Regierung eingeladen werden, vorgängig der nächsten Vorlage eine umfassende Arealentwicklung vorzulegen.

Mit dem Nachtrag zum Einführungsgesetz  wird die Kantonalisierung der Berufsschulbildung abschliessend vollzogen. Auf Antrag der vorberatenden Kommission soll die Berufsfach-schulkommission aus fünf bis sieben Mitgliedern bestehen und neben fachlichem Bezug auch die regionale und politische Vernetzung gewährleistet sein.  Dies besonders auch in Hinblick auf die Berufsschulen Buchs und Sargans. Damit soll eine angemessene Vertretung des Fürstentums Liechtenstein und der wichtigsten Branchen in der Berufsfachschulkommission weiterhin möglich sein. Die CVP/GLP Fraktion möchte Unklarheiten in den Führungsstrukturen beseitigen und schlägt vor, das Miliz-System beizubehalten und die strategische Führung bei den Berufsfachschul-kommissionen zu belassen. Diese Ausgangslage verspricht eine interessante Debatte im Kantonsrat.

Der Bundesrat arbeitet auf eine  Konzentration der Forschungsanstalt Agroscope hin. Für die Ostschweiz hiesse dies die Schliessung des Standorts  in Tänikon/TG und die Verlagerung von 100 qualifizierten Arbeitsplätzen nach Posieux/FR. Dies würde eine deutliche Schwächung für den Forschungsstandort Ostschweiz bedeuten. Als Erstunterzeichnende einer Interpellation möchte ich die St.Galler Regierung auffordern, sich für den Erhalt des Forschungsstandorts Tänikon einzusetzen und die Auswirkungen einer allfälligen Schliessung auf die St.Galler Landwirtschaft zu prüfen.

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Barbara Dürr

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