Aktuelles

Rückblick auf die Septembersession 2018

  Die Session war geprägt von der Debatte über das 17. Strassenbauprogramm für die Jahre 2019 bis 2023. Die Diskussion über einzelne Bauvorhaben wurde sehr engagiert geführt. Schliesslich wurden neben kleineren Projekten der Autobahnanschluss in der Region Rorschach/Goldach genauso bewilligt wie die Engpassbeseitigung Güterbahnhof mit Tunnel Liebegg, St.Gallen. Bei der Entscheidung hat sicher auch mitgeholfen, dass der Bund sich mit…

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Antwort auf die Interpellation „Verabschiedet sich die Forschung aus der Ostschweiz?“

Um es gleich vorwegzunehmen: Mit der Antwort der Regierung sind wir zufrieden. Die Regierung erkennt die hohe Bedeutung der Forschungsarbeiten an den drei Agroscope Standorten Tänikon, Wädenswil und Reckenholz. Damit sich die St.Galler Landwirtschaft für die grossen Herausforderungen der Zukunft wappnen kann, braucht es das Zusammenspiel von standortangepasster Forschung, Beratung und zeitgemässer Aus- und Weiterbildung. An einem Treffen von Vertretern…

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Rückblick auf die Aprilsession 2018

Die neue Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrischen Klinik Wil war in der ersten Lesung völlig unbestritten. Der Antrag aus der CVP/GLP Fraktion, vorgängig dem nächsten Bauvorhaben eine umfassende Arealentwicklung vorzulegen,  wurde deutlich gutgeheissen. Bei der Beratung des Einführungsgesetzes über die Berufsbildung  fand unsere Fraktion mit dem Vorschlag, das Miliz-System für die Berufsfachschulkommission beizubehalten und diese damit  zu stärken, keine…

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Interpellation „Verabschiedet sich die Forschung aus der Ostschweiz?“

Der Bund betreibt in Tänikon/TG an der Forschungsanstalt Agroscope mit dem strategischen Forschungsschwerpunkt „Wettbewerbsfähigkeit und Systembewertung“ den einzigen Standort in der Ostschweiz. Laut Bundesgesetz über die Landwirtschaft vom 29. April 1998 Art. 114 sind die landwirtschaftlichen Forschungsanstalten auf verschiedene Landesgegenden verteilt. Die Ansiedlung einer Forschungsanstalt mit attraktiven Arbeitsplätzen in der Ostschweiz ist gerechtfertigt, weil die landwirtschaftliche Produktion mit ihren vor-…

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Vorschau auf die Aprilsession 2018

In dieser Session werden zwei Themen behandelt, mit denen ich mich als Mitglied der vorberatenden Kommission intensiv auseinandergesetzt habe. Bei der Errichtung einer Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrischen Klinik Wil geht es darum, eine geeignete Institution für psychisch gestörte Straftäter zu erstellen. Der Bedarf für 16 solcher Plätze im Kanton ist ausgewiesen und unbestritten.  St.Gallen ist hier im Zugzwang,…

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Bericht von der Februarsession 2018

Bereits im Vorfeld der Session zeichnete sich ab, dass die von der Finanzkommission beantragte Senkung des Steuerfusses um 5% zu reden geben würde. Die allgemeine Wirtschaftslage im Kanton präsentiert sich zwar positiv, die daraus folgenden Mehreinnahmen sind erfreulich. Dem gegenüber stehen die im gleichen Rahmen wachsenden Staatsbeiträge in den Bereichen Hospitalisation, Öffentlicher Verkehr und Ergänzungsleistungen. Die vorgeschlagene Steuersenkung hätte ein…

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Vorschau auf die Februarsession vom 19./20.2.18

Im Zusammenhang mit der Genehmigung des Aufgaben und Finanzplans 2019-2021 hat eine Mehrheit der Finanzkommission überraschend den Antrag gestellt, den Steuerfuss um 5 Prozentpunkte zu senken.  Dies hätte einen Steuerausfall von rund 65 Millionen zur Folge. Obwohl die Rechnung 2017 mutmasslich positiv abschliessen wird, ist eine Steuersenkung nach dem Giesskannenprinzip in dieser Höhe unverantwortlich.  Ein nächstes Sparpacket müsste umgehend geschnürt…

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Abstimmung Theater St.Gallen

Umfassende Erneuerung statt Teilsanierungen über mehrere Jahre Das Theater St.Gallen gehört zu den bedeutendsten Kulturinstitutionen in der Ostschweiz. Als Dreispartenhaus bietet es in den Bereichen Musik, Theater und Tanz jährlich 20 Neuinszenierungen und rund 400 Vorstellungen.  Besonders hervorzuheben sind die regelmässigen Weltpremieren neuer Musicals, so steht diesen Monat die Welturaufführung des Musical „Matterhorn“ an. Bei 150 000 Besuchern pro Spielzeit…

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Rückblick auf die Novembersession

Der Kantonshaushalt hat sich stabilisiert. Erstmals seit 2008 wird ein ausgeglichenes Budget präsentiert, ohne dass Bezüge aus dem Eigenkapital getätigt werden müssen. Bedenklich ist  das ungebremste Wachstum der Staatsbeiträge, welche rund 56 Millionen Franken höher budgetiert sind als im Budget 2017. Die Zunahme ist wesentlich getrieben durch Anstiege bei den Inner- und Ausserkantonalen Hospitalisationen, den Ergänzungsleistungen sowie den Prämienverbilligungen.  Dies…

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Vorschau auf die Novembersession 2017

Die Novembersession steht traditionellerweise ganz im Zeichen des Budgets für das kommende Jahr. Im Budget 2018 ist u.a. ein Kredit für den neuen Wärmeverbund Saxerriet von 6,34 Millionen vorgesehen. Das Gesamtkonzept zur erneuerbaren Energieversorgung sieht vor, den Wärmebedarf mit einer Verbundlösung zwischen dem Landwirtschaftlichen Zentrum, der Strafanstalt Saxerriet und dem Oberstufenzentrum mittels einer Holzschnitzelheizung zu decken. Im Endausbau sollen zudem…

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