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Kategorie: Sessionsrückblick

Rückblick auf die Novembersession 2018

Für einmal hielten sich alle Fraktionen an die abgegebenen Versprechen und winkten die Steuerreform wie vorbesprochen durch. Regierungsrat Beni Würth sprach gar von einem Highlight in seiner Karriere und geriet fast ins Schwärmen wegen des gefundenen Konsens. Fakt ist nun, dass die Kinder- und Ausbildungszulagen per 1.1.2020 um Fr 30 erhöht werden. Zusammen mit dem Krankenkassenprämienabzug, den höheren Beiträgen an…

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Rückblick auf die Septembersession 2018

  Die Session war geprägt von der Debatte über das 17. Strassenbauprogramm für die Jahre 2019 bis 2023. Die Diskussion über einzelne Bauvorhaben wurde sehr engagiert geführt. Schliesslich wurden neben kleineren Projekten der Autobahnanschluss in der Region Rorschach/Goldach genauso bewilligt wie die Engpassbeseitigung Güterbahnhof mit Tunnel Liebegg, St.Gallen. Bei der Entscheidung hat sicher auch mitgeholfen, dass der Bund sich mit…

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Rückblick auf die Aprilsession 2018

Die neue Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrischen Klinik Wil war in der ersten Lesung völlig unbestritten. Der Antrag aus der CVP/GLP Fraktion, vorgängig dem nächsten Bauvorhaben eine umfassende Arealentwicklung vorzulegen,  wurde deutlich gutgeheissen. Bei der Beratung des Einführungsgesetzes über die Berufsbildung  fand unsere Fraktion mit dem Vorschlag, das Miliz-System für die Berufsfachschulkommission beizubehalten und diese damit  zu stärken, keine…

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Bericht von der Februarsession 2018

Bereits im Vorfeld der Session zeichnete sich ab, dass die von der Finanzkommission beantragte Senkung des Steuerfusses um 5% zu reden geben würde. Die allgemeine Wirtschaftslage im Kanton präsentiert sich zwar positiv, die daraus folgenden Mehreinnahmen sind erfreulich. Dem gegenüber stehen die im gleichen Rahmen wachsenden Staatsbeiträge in den Bereichen Hospitalisation, Öffentlicher Verkehr und Ergänzungsleistungen. Die vorgeschlagene Steuersenkung hätte ein…

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Rückblick auf die Novembersession

Der Kantonshaushalt hat sich stabilisiert. Erstmals seit 2008 wird ein ausgeglichenes Budget präsentiert, ohne dass Bezüge aus dem Eigenkapital getätigt werden müssen. Bedenklich ist  das ungebremste Wachstum der Staatsbeiträge, welche rund 56 Millionen Franken höher budgetiert sind als im Budget 2017. Die Zunahme ist wesentlich getrieben durch Anstiege bei den Inner- und Ausserkantonalen Hospitalisationen, den Ergänzungsleistungen sowie den Prämienverbilligungen.  Dies…

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