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Kategorie: Sessionsausblick

Vorschau auf die Novembersession 2018

In der Novembersession berät das Kantonsparlament über die von CVP, GLP, SP und den Grünen lancierte Familieninitiative, die im Januar 2018 mit mehr als 6800 Unterschriften eingereicht wurde. Den nun vorliegenden Vorschlag, die geforderte Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen nur um je 30 Franken anstatt 50 Franken zu erhöhen, kann ich wärmstens empfehlen.  Dies aus dem Grund, dass Kanton und…

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Vorschau auf die Aprilsession 2018

In dieser Session werden zwei Themen behandelt, mit denen ich mich als Mitglied der vorberatenden Kommission intensiv auseinandergesetzt habe. Bei der Errichtung einer Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrischen Klinik Wil geht es darum, eine geeignete Institution für psychisch gestörte Straftäter zu erstellen. Der Bedarf für 16 solcher Plätze im Kanton ist ausgewiesen und unbestritten.  St.Gallen ist hier im Zugzwang,…

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Vorschau auf die Februarsession vom 19./20.2.18

Im Zusammenhang mit der Genehmigung des Aufgaben und Finanzplans 2019-2021 hat eine Mehrheit der Finanzkommission überraschend den Antrag gestellt, den Steuerfuss um 5 Prozentpunkte zu senken.  Dies hätte einen Steuerausfall von rund 65 Millionen zur Folge. Obwohl die Rechnung 2017 mutmasslich positiv abschliessen wird, ist eine Steuersenkung nach dem Giesskannenprinzip in dieser Höhe unverantwortlich.  Ein nächstes Sparpacket müsste umgehend geschnürt…

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Vorschau auf die Novembersession 2017

Die Novembersession steht traditionellerweise ganz im Zeichen des Budgets für das kommende Jahr. Im Budget 2018 ist u.a. ein Kredit für den neuen Wärmeverbund Saxerriet von 6,34 Millionen vorgesehen. Das Gesamtkonzept zur erneuerbaren Energieversorgung sieht vor, den Wärmebedarf mit einer Verbundlösung zwischen dem Landwirtschaftlichen Zentrum, der Strafanstalt Saxerriet und dem Oberstufenzentrum mittels einer Holzschnitzelheizung zu decken. Im Endausbau sollen zudem…

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