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Vorschau auf die Junisession 2020

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Die CVP-EVP-Fraktion startet mit 29 Mitgliedern klar als zweitgrösste Fraktion in die neue Session. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den zwei EVP Vertretern und habe nun mit Hans Oppliger ein „Gspähnli“ aus dem Werdenberg in der Fraktion. Speziell freut es mich auch, dass unser Frauenanteil deutlich erhöht werden konnte und ich heisse meine drei neuen Kolleginnen Franziska Steiner-Kaufmann, Heidi Romer und Monika Scherrer herzlich willkommen. Die neue CVP-Regierungsrätin Susanne Hartmann darf an ihrem ersten Arbeitstag bereits in der Reihe der Regierung Platz nehmen. Allerdings hat sie mit der Beratung des Nachtrags zum Energiegesetzes einen herausfordernden Einstieg.

Der erste Sessionstag wird von Wahlen geprägt sein. Unser Fraktionsmitglied Bruno Cozzio stellt sich als Präsident des Kantonsrates zur Verfügung. Die Mitglieder der ständigen Kommissionen sind neu zu bestellen bzw. zu bestätigen, ebenso die Mitglieder des Universitätsrats, des Rates der Pädagogischen Hochschule, der Fachhochschulen und des Bildungsrats (vormals Erziehungsrat). Genehmigt werden zudem die Mitglieder des Verwaltungsrates der Spitalverbunde. Ich stelle mich als Mitglied der Staatwirtschaftlichen Kommission zur Wiederwahl.

Nach dem zweimonatigen Corona-bedingten Sitzungsstopp sind nun acht Kommissionen neu zu bestellen. Drei bisherige Kommissionen haben noch einen zweiten Sitzungstag vor sich. Die sogenannte Spitalkommission kann nun endlich über die Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde verhandeln. Für das Geschäft „Perspektiven der St.Galler Landwirtschaft“ darf ich das Präsidium übernehmen.

Aus bäuerlicher Sicht wird die Behandlung der Initiative „Stopp dem Tierleid – gegen Zäune als Todesfallen für Wildtiere“ interessant sein. Die Meinungen der verschiedenen Interessengruppen gehen hier ziemlich weit auseinander. Die vorberatende Kommission schlägt deshalb der Regierung vor, einen Gegenvorschlag auszuarbeiten.

Zu genehmigen ist die Staatsrechnung 2019, die einmal mehr positiv ausgefallen ist. An Herausforderungen für die kommenden Jahre mangelt es allerdings nicht. Die Aussichten unter Berücksichtigung der Corona bedingten Zusatzlasten sind alles andere als rosig. Noch nicht geklärt ist die Kostenverteilung zwischen Bund und Kantonen bei den Ausfällen für die Spitäler und den ÖV. Wir dürfen uns glücklich schätzen, dass wir auf ein solides Eigenkapital zurückgreifen können. Das vielzitierte Sprichwort „Spare in der Zeit, so hast du in der Not“ hat sich einmal mehr bewahrheitet.

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Barbara Dürr

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