Aktuelles
11. Mai 2020 - 10:47
Vorschau auf die „Aufräumsession“ Mai 2020
Vom 18.-20. Mai 2020 steht die letzte Session der Legislatur an. Traditionellerweise dient diese „Aufräumsession“ zum Abarbeiten aller hängigen Geschäfte und Vorstösse. Dies wird aus aktuellem Anlass nicht möglich sein, denn die Session ist zur „Coronasession“ mutiert. Um den nötigen Abstand einzuhalten, findet sie in den Olma-Hallen statt. Die zum Abschluss der Legislatur stattfindenden Abschlussrituale wie der Schluss-Apéro oder das Fraktionsessen finden unter den aktuellen Bedingungen nicht statt. Nachdem in der Decke des Kantonsratssaals ein Riss entdeckt wurde, ist unklar, wann der Rat wieder im angestammten Kantonsratssaal tagen kann.
Der Rat befasst sich im Mai vor allem mit der Frage, wie weit der Kanton zusätzlich zu den Bundesvorgaben finanzielle Mittel für KMU’s und Selbstständige leisten soll. Diskutiert wird beispielsweise über einen einmaligen Steuererlass oder zusätzliche Kredite.
Wichtig scheint mir, dass die letzten zwei Monate des „Lockdown“ von den kantonalen Stellen gründlich aufgearbeitet werden. Was hat funktioniert ? Was kann in einem ähnlichen Fall verbessert werden ? Müssen Schutzkonzepte angepasst werden ? Wir stellen fest, dass der Kanton St.Gallen im gesamtschweizerischen Vergleich bis Anfang Mai weiniger betroffen wurde. Dafür dürfen wir dankbar sein.
Damit geht meine erste Legislatur zu Ende. Ich blicke zufrieden auf diese vier Jahre zurück und darf behaupten, dass ich mich gut eingelebt habe im Ratsbetrieb. Meine zweite Legislatur gehe ich deshalb sehr zuversichtlich an. Es wird sich einiges ändern, zumal unsere Partei neu mit der EVP zusammen die zweitgrösste Fraktion bildet. Einige Kolleginnen und Kollegen werden mehr oder weniger freiwillig am 20. Mai ihren letzten Einsatz als kantonale Parlamentarier absolvieren. Ihnen wünsche ich alles Gute und freue mich, sie bei anderer Gelegenheit wieder zu treffen.
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