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Vorschau auf die Aprilsession 2021

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Initiative „Stopp dem Tierleid“

Zwischen Vertretern des Bauernverbands und den Initianten haben nochmals Verhandlungen stattgefunden. Man konnte sich auf einen Rückkommensantrag einigen, der gute Chancen für eine Annahme im Parlament hat. Der wichtigste Punkt betrifft die Regelung, dass Stacheldrähte im Sömmerungsgebiet, wenn überhaupt , nur für Rindvieh gebraucht werden dürfen. Zudem wird das Aufstellen und der Abbau der Weidenetze genauer geregelt. Hier soll eine Frist von 8 Tagen vor und nach der Beweidung gelten. Die Initianten haben verbindlich erklärt, ihre Initiative zurückzuziehen, falls das Parlament diesen Punkten zustimmt. So könnte auch ein sehr emotionaler Wahlkampf vermieden werden.

Umsetzung der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich

Mit einiger Verzögerung kann der Kantonsrat über die Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich beraten. Umstritten ist die Entschädigung für Kulturschaffende. Der Antrag der vorberatenden Kommission, 100 Prozent des finanziellen Schadens bis zu Fr. 3’470 im Monat zu entschädigen, geht weiter als die Bundeslösung und der Vorschlag der Regierung. Die von der Regierung vorgeschlagenen Mittel für Transformationsprojekte zur Weiterentwicklung der kulturellen Angebote möchte die vorberatende Kommission nur bis Fr. 2’000’000 bewilligen.  Dies wird im Rat noch zu reden geben.

Es ist unverständlich, warum die wichtigste Kultureinrichtung im Kanton, die Stiftsbibliothek in St.Gallen aus rein formalen Gründen von der Unterstützung ausgenommen sein soll. Darüber wird sicher noch diskutiert werden.

Motionen und weitere Vorstösse

In dieser Session soll die Pendenzenliste der parlamentarischen Vorstösse merklich abgearbeitet werden. Insbesondere die Frage nach der Einbindung der GLP in den Ratsbetrieb muss geklärt werden. Mit sechs Mitgliedern erfüllt sie die Bedingung zur einer Bildung einer eigenen Fraktion nicht und hat deshalb keinen Sitz in den vorberatenden und ständigen Kommission. Dies erschwert den Informationsfluss und verzögert die Ratsverhandlungen. Hier muss eine Lösung gefunden werden.

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Barbara Dürr

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