Aktuelles
21. September 2020 - 17:44
Rückblick auf die Septembersession 2020
Der Landwirtschaftsbericht „Perspektiven der St.Galler Landwirtschaft“ wurde zusammen mit den vier Aufträgen der vorberatenden Kommission vom Parlament genehmigt. Dies freut mich als Kommissionspräsident sehr, gab es doch einige kritische Stimmen im Vorfeld. Wir unterstützen damit Projekte im Bereich der Stärkung der Wertschöpfungskette, eine vermehrte Ausrichtung der kantonalen Landwirtschaftsbetriebe auf eine ressourcenschonende Bewirtschaftung und geben neue Impulse bei der Umsetzung innovativer Ideen. Dank diesen zusätzlichen Aufträgen ist der Bericht nicht nur eine Anerkennung der vielfältigen Leistungen der Landwirtschaft in unserem Kanton, sondern bietet Perspektiven, die nun nur noch genutzt werden müssen.
Wie erwartet war die Debatte über die Vorlage der Regierung zur Weiterentwicklung der kantonalen Spitalstrategie emotional. Ich kann die Anliegen der Bevölkerung im Toggenburg und Rheintal sehr gut nachvollziehen. Eine Schliessung eines Spitalstandorts vor der eigenen Haustüre schmerzt. Die Spitallandschaft hat sich aber in den letzten Jahren so rasant verändert, dass unpopuläre Entscheidungen nötig geworden sind. Mit den Entscheiden, die Standorte Wattwil, Flawil, Rorschach und Altstätten zu schliessen, bekennt sich die Mehrheit der Kantonsräte zu einer Qualitätsstrategie. Zudem wird Transparenz geschaffen gegenüber den Mitarbeitenden. Die Erst- und Notfallversorgung bleibt im ganzen Kanton flächendeckend gesichert. Jede Region soll die ärztliche Versorgung erhalten, die standortangepasst nötig und sinnvoll ist. Das Spital Walenstadt erhält die Chance, sich in einem überkantonalen Verbund mit den Standorten Chur und Glarus zu organisieren.
Die Genossenschaft Olma Messen ist von der Covid-19-Pandemie besonders hart betroffen. Die Absage von Messen und Veranstaltungen ist zur Tagesaktualität geworden. Dies kommt für die Genossenschaft zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt, ist doch die Finanzplanung auf den Neubau der Halle 1 ausgerichtet. Ich bin froh, unterstützt der Kantonsrat die Olma Messen mit einem rückzahlbaren Darlehen von 8.4 Millionen Franken und einer Erhöhung des Genossenschaftskapitals um 0.4 Millionen. Dies als Anerkennung der grossen Bedeutung der Olma in der ganzen Schweiz und dem angrenzenden Ausland. Der Antrag, auch überregionale Messen im Jahr 2021 bei Bedarf finanziell zu unterstützen, fand jedoch keine Mehrheit. Dies sei Sache der Standortgemeinden und der Regionen.
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