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Rückblick auf die Septembersession 2019

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Bei der Revision der Grundstückgewinnsteuer stimmte eine klare Mehrheit des Rates den Anträgen der CVP-GLP-Fraktion zu. Demnach kann bei der Bemessung der Grundstückgewinnsteuer künftig ein maximal 20 Jahre zurückliegender Verkehrs- oder Ertragswert als Ersatzwert angerechnet werden. Geltend gemacht werden können auch die in diesem Zeitraum getätigten Anlagekosten. Der Kantonsrat folgte ebenfalls dem Vorschlag der CVP-GLP-Fraktion, dass bei selbst bewohnten Liegenschaften Grundstückgewinne unter 500’000 Franken milder besteuert werden sollen. Die Anpassung des Steuergesetzes hat für Kanton und Gemeinden jährliche Steuerausfälle von rund acht Millionen Franken zur Folge, was allgemein als verkraftbar eingeschätzt wird.

Der Kredit über 9.7 Mio Franken, der benötigt wird, um die Liquidität der Spitalregion Fürstenland-Toggenburg für die Jahre 2019 und 2020 sicherzustellen, wurde genehmigt. Die Regierung stellt den Bericht zur Weiterentwicklung der St.Galler Spitäler für Ende Oktober in Aussicht.

Quasi als „Nachwehen“ zum Frauenstreik vom Juni wurde heftig über die Herausforderung diskutiert, Familie, Beruf und Politik unter einen Hut zu bringen.  Dem Wandel der Gesellschaft müsse  Rechnung getragen werden. Damit sich auch junge Eltern politisch betätigen können, brauche es bessere Rahmenbedingungen. Mittels Postulat erhielt das Präsidium von der Mehrheit des Rates den Auftrag, offene Fragen betreffend Stellvertretung bei Abwesenheit im Rat, Mutterschaftsentschädigung und Kinderbetreuung abzuklären. Ein anderer Vorschlag, der einen festen Anteil an Frauen in Kaderpositionen des Kantons forderte, wurde allerdings abgelehnt. Es wurde dem Kanton attestiert, dass er als Arbeitgeber bereits eine gewisse Vorreiterrolle einnimmt, indem er nach Möglichkeit flexible Arbeitsmodelle anbietet.

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Barbara Dürr

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