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Rückblick auf die Novembersession 2021

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Die Novembersession steht jeweils ganz im Zeichen des Budgets. Dieses Jahr stand zusätzlich das „Haushaltgleichgewicht 2022 plus“ an mit dem Ziel, 70 Millionen Franken beim Kanton einzusparen. Dabei ist die Mehrheit des Rates den Vorschlägen der Finanzkommission gefolgt. Beim genauen Betrachten der Massnahmen zum Abbau des strukturellen Defizits kann man feststellen, dass es sich bei den sogenannten Sparmassnahmen teilweise um Korrekturen handelt. Beispielsweise wurden Projekte aus dem Budget gestrichen, die ohnehin mangels Planungsfortschritt 2022 nicht umgesetzt worden wären. Auch die Fusion der Berufsfachschulen Buchs und Sarganserland wurde als Sparmassnahmen aufgeführt. Diese Aufwandminderung wäre auch ohne Haushaltgleichgewicht eingetreten. Mit der Abschaffung  der Aprilsession ab 2023 und einem gestrichenen Sessionstag 2022 trägt der Rat selber einen Beitrag zur Kostensenkung bei.

Die Steuersenkung um fünf auf 110 Prozent gab zwar zu Diskussionen Anlass, wurde als längerfristige Massnahme zum Abbau des strukturellen Defizits und zur Gesundung des Staatshaushalts schlussendlich bewilligt. Nicht zuletzt dank der Beteiligung an den Nationalbankgewinnen verfügt der Kanton immer noch über ein komfortables Eigenkapitalpolster. Die Covid-Krise hat zudem – bis jetzt – nicht so ein grosses Loch in die Kantonskasse gerissen, wie anfänglich befürchtet wurde.

Bereits zum zweiten Mal musste der Rat über den Neubau einer Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrischen Klinik in Wil befinden. Nachdem 2018 bereits ein positiver Entscheid gefallen war, hat sich bei der konkreten Planung herausgestellt, dass  der Bau 5 Millionen Franken teurer zu stehen kommt. Dies auf Grund von Anpassungen im Sicherheitskonzept und einem grösseren Flächenbedarf. Das Anliegen an sich, Straftäterinnen und Straftäter mit psychischen Erkrankungen im  eigenen Kanton unterbringen und angemessen behandeln zu können,  ist jedoch unverändert vorhanden. Nachdem die Regierung glaubhaft machen konnte, dass der Bedarf ausgewiesen und Überlegungen zur gesamten Arealstrategie gemacht werden, wurde das Projekt ein zweites Mal vom Kantonsrat bewilligt.

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Barbara Dürr

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