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Rückblick auf die Junisession

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Ein Blick in die Rechnung 2019 des Kantons macht den Anschein, als blicke man in eine andere, heile Welt. Laut dem langjährigen Aufgaben- und Finanzplan AFP muss allein schon wegen den gesprochenen Steuererleichterungen in den nächsten Jahren mit einem Defizit gerechnet werden. Leider muss mit noch schlechteren Aussichten gerechnet werden. Die Auswirkungen des coronabedingten Lockdowns sind noch nicht absehbar. Neben den wirtschaftlichen Folgen ist im Moment noch unklar, wer die Ausfälle im ÖV und die Defizite bei den Spitälern übernehmen wird. Die beantragte Steuersenkung scheint mir daher nicht realistisch.

Aus regionaler Sicht haben die zwei Nachtragskredite interessiert. Für den Bau des Unterhalts- und Handwerkerzentrums der Strafanstalt Saxerriet wird ein Nachtragskredit von 800 000 Franken beantragt. Inzwischen sind die Eckdaten des Neubaus bestimmt, folglich kann auf einen Architekturwettbewerb verzichtet werden. Die vorgesehenen Baureserven von 500 000 Franken sind grosszügig bemessen. Ich schliesse mich der Meinung der Baufachleute an, dass diese Reserven ohne Qualitätseinbussen um 400 000 Franken gekürzt werden können. Anders verhält es sich beim Kredit für den Ersatzbau des Schulraumprovisoriums bei der Kantonsschule Sargans. Der Baustart ist in weite Ferne gerückt. Eine hängige Klage beim Bundesgericht wird das dringend benötige Bauvorhaben um weitere Jahre verzögern. Das geplante Provisorium ist im Interesse der Schülerinnen und Schüler, die in der Zwischenzeit angemessene Schulräume zur Verfügung haben sollen. Dies bietet zudem die Möglichkeit, bei der Planung nochmals über die Bücher zu gehen und das Projekt bei Bedarf zu optimieren.

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Barbara Dürr

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