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Rückblick auf die Aufräumsession Mai 2020

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Die letzte Session in der Legislatur 2016-2020 war in verschiedener Hinsicht speziell. Die Lokalität Olma-Halle ist zwar allen bestens vertraut, allerdings in einem anderen Zusammenhang. Dank der Grösse der Räumlichkeiten konnten die Vorgaben des BAG eingehalten werden. Ein Kompliment gebührt den Parlamentsdiensten, die für eine einwandfreie Technik und eine gewisse Ambiente gesorgt haben. Der Lärmpegel war deutlich tiefer als im Kantonsratssaal, kurze Absprachen zum Tischnachbar bei dieser Entfernung nicht möglich. Für eine Entschleunigung sorgte die Tatsache, dass während der Session keine zusätzlichen Unterlagen verteilt wurden.  Neunzehn Kantonsräte und Kantonsrätinnen werden mehr oder weniger freiwillig bei der nächsten Session nicht mehr dabei sein. Sie wurden offiziell verabschiedet, der anschliessende Apéro fand aus den bekannten Gründen allerdings nicht statt. Ebenso verabschiedet wurden drei Regierungsräte, was beim einen oder anderen schon etwas Wehmut aufkommen liess. Während Beni Würth dem Kanton als Ständerat erhalten bleibt, verabschiedet sich Martin Klöti Richtung Südfrankreich in den Ruhestand. Heidi Hanselmann wird bereits am 1. Juni andere Aufgaben übernehmen. Allen sei für ihren Einsatz für unseren Kanton und seine EinwohnerInnen herzlich gedankt.

Mit einem Glanzresultat wurde der CVP Regierungsrat Bruno Damann zum Präsidenten der Regierung 2020/2021 gewählt. Er übernimmt zusätzlich zum neuen Departement die Führung unserer Exekutive. Ich wünsche Bruno viel Elan, vor allem aber Freude und Befriedigung bei den anstehenden, herausfordernden Aufgaben.

Neben dem eigentlichen Aufräumen, sprich dem Abarbeiten sämtlicher Vorstösse, lag der Schwerpunkt auf der Bewältigung der Corona-Krise. Das Parlament schuf die gesetzlichen Grundlagen für ein Hilfspaket im Umfang von 45 Millionen und einen Steuererlass für betroffene Unternehmen über 20 Millionen Franken. Dies als Ergänzung zu den Massnahmen, die der Bund bereits gesprochen hat. Weitere fünf Millionen Franken werden für Härtefälle von Privatpersonen den Gemeinden zur Verfügung gestellt. Aus dem Lotteriefonds kommen nochmals 250 000 Franken als kurzfristige Soforthilfe für besonders betroffene Einzelpersonen und Familien. Diese Gelder werden von der Caritas verteilt. Die CVP/GLP stockte diesen Betrag um weitere 11 000 Franken auf, indem alle Fraktionsmitglieder auf das Taggeld vom ersten Sessionstag verzichten.

Die Bewältigung der Corona-Krise wird uns weiter beschäftigen. Der Finanzchef Beni Würth betonte in seinem letzten Votum, dass das Budget 2021 und der AFP umgeschrieben werden müssen. Ob unter diesen Umständen die von SVP und FDP verlangte Steuersenkung realistisch ist, bliebt höchst umstritten. Darüber entscheiden wird das neue Parlament.

Zwei neue Vorstösse unserer Fraktion verlangen Informationen, wie sich der Kanton auf eine allfällige zweite Corona-Welle vorbereitet. Ebenso verlangen wir eine umfassende Aufarbeitung der Krisensituation, damit nötige Massnahmen umgehend an die Hand genommen werden können.

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Barbara Dürr

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