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Rückblick auf die Aprilsession 2021

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Initiative „Stopp dem Tierleid“

Der von Vertretern des Bauernverbands und den Initianten vorbereiteten Änderungsvorschlägen wurde zugestimmt. Inzwischen haben die Initianten ihre Initiative zurückgezogen. Somit kann ein teurer, emotionaler Abstimmungskampf vermieden werden. Ich schliesse mich den Aussagen von unserem  Fraktionspräsidenten Andreas Widmer an: „Wenn alle etwas unzufrieden sind, ist es wohl ein guter Kompromiss.“ Für mich ist es vor allem ein Abkommen, das auch praktisch umsetzbar ist.

Umsetzung der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich

Der Antrag der vorberatenden Kommission, 100 Prozent des finanziellen Schadens bis zu Fr. 3’470 im Monat zu entschädigen, wurde mehrheitlich angenommen. Dies obwohl er weiter geht als die Bundeslösung und der Vorschlag der Regierung. Bei der Höhe der Mittel für Transformationsprojekte zur Weiterentwicklung der kulturellen Angebote setzte sich der Vorschlag der vorberatenden Kommission durch. Diese werden nun auf insgesamt Fr. 2’000’000 beschränkt. Die Unterstützung der wichtigsten Kultureinrichtung im Kanton, die Stiftsbibliothek in St.Gallen, wurde ohne grossen Diskussionen genehmigt.

Strassenprojekt Umbau Knoten Augarten Uzwil

Völlig überraschend kam für mich der Entscheid, auf das Strassenprojekt Umbau Knoten Augarten Uzwil nicht einzutreten. Nachdem sich die vorberatende Kommission klar hinter dieses Projekt gestellt hatte, hat anscheinend ein Stimmungswandel stattgefunden. Während die Linke eine bessere Lösung für den Langsamverkehr und die Fussgänger forderte, wollte die SVP mit der Planung nochmals gänzlich von vorne beginnen. Das vorliegende Projekt war das Ergebnis langjähriger Planung, bei der auch die Gemeinden Uzwil und Oberbüren einbezogen worden sind. Bis nun wieder ein spruchreifes Projekt auf dem Tisch liegt, wird wertvolle Zeit verloren gehen, ohne dass sich an der täglichen Verkehrsbelastung etwas ändert. In der Amtssprache heisst es dann knapp: „Das Geschäft ist somit erledigt.“

Zusammenarbeit mit den Vertretern der GLP

Zur besseren Einbindung der GLP Partei in den Ratsbetrieb hat der Kantonsrat mehrheitlich entschieden, sich im Bericht Mitte Amtsdauer vertieft mit dieser Frage zu befassen. Ein von unserer Fraktion eingebrachter Kompromissvorschlag, eine Person der Gruppe für den Rest der laufenden Amtsdauer mit Einladungen und Protokollen der Kommissionen zu bedienen, fand keine Mehrheit.

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Barbara Dürr

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