Aktuelles

Rückblick auf die Novembersession 2019

In der Novembersession wird jeweils das Budget für das Folgejahr behandelt. Trotz einem Ertragsüberschuss von 26 Millionen Franken sorgt sich der Rat, dass die durch Bundesrecht vorgeschriebenen Staatsbeiträge stetig ansteigen. Relativ knapp wurde trotzdem entschieden, die Plafonierung der Kulturbeiträge aufzuheben und die jährlichen Staatsbeiträge um 480 000 Franken zu erhöhen. Ebenso wurde eine allgemeine Lohnerhöhung für das Staatspersonal von 0.8…

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Vorschau auf die Novembersession 2019

Nachdem am letzten Wochenende die Neuorganisation der Ostschweizer Fachhochschulen, unter Einbezug NTB Buchs, von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern klar genehmigt wurde, wählen wir am kommenden Montag die Mitglieder und den Präsidenten des Hochschulrats. Unsere Fraktion hat vorgängig den vorgeschlagenen Präsidenten zu einem Hearing eingeladen. Im November befindet der Kantonsrat jeweils über das Budget des kommenden Jahres und die Verteilung der…

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Nominationsversammlung für Kantonsratswahlen 2020

Am 21. November 2019 hat mich die CVP Werdenberg zusammen mit acht Mitstreiterinnen und Mitstreitern für die Kantonsratswahlen am 8. März 2020 nominiert. Für das Vertrauen danke ich herzlich. Nach dem guten Resultat und den vielen positiven Erlebnissen im Nationalratswahlkampf bin ich sehr motiviert, für die CVP vollen Einsatz zu leisten im kommenden Wahlkampf. Der ausführliche Bericht über die Versammlung…

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Nationalratswahlen 2019

Vor rund einer Woche hat das St.Galler Stimmvolk die Vertretung im Nationalrat gewählt. Mit meinem persönlichen Ergebnis von 13 312 Stimmen bin ich sehr zufrieden. Das ist das beste Ergebnis aller CVP-Frauen und bringt mich auf den 2. Ersatzplatz auf meiner Liste. Im Werdenberg erzielte ich nach Beat Tinner das zweitbeste Resultat aller Kandidierenden, was mich sehr freut. Für die…

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Rückblick auf die Septembersession 2019

Bei der Revision der Grundstückgewinnsteuer stimmte eine klare Mehrheit des Rates den Anträgen der CVP-GLP-Fraktion zu. Demnach kann bei der Bemessung der Grundstückgewinnsteuer künftig ein maximal 20 Jahre zurückliegender Verkehrs- oder Ertragswert als Ersatzwert angerechnet werden. Geltend gemacht werden können auch die in diesem Zeitraum getätigten Anlagekosten. Der Kantonsrat folgte ebenfalls dem Vorschlag der CVP-GLP-Fraktion, dass bei selbst bewohnten Liegenschaften…

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Vorschau auf die Septembersession 2019

Vorschau auf die Septembersession 2019 Das Thema St.Galler Spitäler beschäftigt uns mittlerweile in jeder Session. Aktuell fordert die Regierung eine Übergangsfinanzierung für die Spitalregion Fürstenland-Toggenburg in Form eines Kredits über Fr. 12’700’000. Damit soll die Finanzierung des Spitalbetriebs in den Jahren 2019 und 2020 sicher gestellt werden.  Als Grund wird ein unerwartet hoher Verlust angegeben, der unter anderem wegen den…

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Rückblick auf die Juni-Session

Zum ersten Mal auf dem Kommissionspräsidentenstuhl zu sitzen und erst noch nach dem Regierungsrat das letzte Wort zu haben, ist schon ein spezielles Gefühl ! Aber das wichtigste ist, dass der Sonderkredit von 10 Mio Franken für die Umstellung von fossilen Heizungen auf erneuerbare Systeme bewilligt wurde. Zudem konnte sich das Parlament durchringen, das Übereinkommen von Paris zur Grundlage der…

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Vorschau auf die Junisession 2019

Obwohl in der Junisession wichtige Geschäfte wie die zukünftige Vereinbarung über die Hochschule für Technik Buchs oder die Abnahme der Kantonsrechnung anstehen, wird es der dritte Tag mit der sogenannten Klimadebatte sein, der die grösste Aufmerksamkeit haben wird. Neben der Behandlung des eigentlichen Energieberichts der Regierung, bei dem ich die vorberatende Kommission präsidieren durfte, gilt es mehr als vierzig im…

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Rückblick auf die Aprilsession 2019

Kommentar zur Hundesteuer Die Hundesteuer wird von den Gemeinden direkt bei den Hundebesitzern erhoben. Die Gemeinden sollen weiterhin die Möglichkeit haben, die Hundesteuer bei mindestens 60 Fr. pro Hund zu belassen, während die Obergrenze bei 200 Fr liegt. Sie sind weiterhin für die Anschaffung der Robidogs, deren Unterhalt und regelmässige Entleerung zuständig. Der Kanton führt bereits eine zentrale Datenbank für…

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Abstimmung vom 19. Mai 2019 in Gams

Ja zur Sanierung und Erweiterung des Alterswohnheims „Möösli“ Die CVP Gams spricht sich für die Sanierung und Erweiterung des Alterswohnheims „Möösli“ aus. Die energetische Sanierung macht Sinn und die Erweiterung der Pflegeplätze scheint einem Bedürfnis zu entsprechen. In den letzten Jahren wurden zudem die Zimmer im sogenannten Altbau sanft renoviert und entsprechen den heutigen Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohner. Deshalb…

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Barbara Dürr

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