Aktuelles

Rückblick auf die Novembersession

Der Kantonshaushalt hat sich stabilisiert. Erstmals seit 2008 wird ein ausgeglichenes Budget präsentiert, ohne dass Bezüge aus dem Eigenkapital getätigt werden müssen. Bedenklich ist  das ungebremste Wachstum der Staatsbeiträge, welche rund 56 Millionen Franken höher budgetiert sind als im Budget 2017. Die Zunahme ist wesentlich getrieben durch Anstiege bei den Inner- und Ausserkantonalen Hospitalisationen, den Ergänzungsleistungen sowie den Prämienverbilligungen.  Dies…

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Vorschau auf die Novembersession 2017

Die Novembersession steht traditionellerweise ganz im Zeichen des Budgets für das kommende Jahr. Im Budget 2018 ist u.a. ein Kredit für den neuen Wärmeverbund Saxerriet von 6,34 Millionen vorgesehen. Das Gesamtkonzept zur erneuerbaren Energieversorgung sieht vor, den Wärmebedarf mit einer Verbundlösung zwischen dem Landwirtschaftlichen Zentrum, der Strafanstalt Saxerriet und dem Oberstufenzentrum mittels einer Holzschnitzelheizung zu decken. Im Endausbau sollen zudem…

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Kein generelles Verhüllungsverbot

Im Zusammenhang mit der Bedeutung der Grundrechte und deren Einschränkung schlägt die Regierung vor, diejenigen Personen zu bestrafen, die sich im Kontakt mit Behörden und Amtsstellen trotz Aufforderung weigern, die Gesichtsverhüllung abzulegen. Diesem Vorschlag stimme ich zu, weil ich den Gegenvorschlag der vorberatenden Kommission nicht für praxistauglich halte. Es handelt sich um eine kleine Minderheit, die in der Öffentlichkeit das…

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Ein Ja für die Ernährungssicherheit

Noch nie waren in der Schweiz Nahrungsmittel so selbstverständlich und ausreichend verfügbar wie heute. Wir können von morgens früh bis abends spät an jedem Tag der Woche aus vollen Regalen in kleineren oder grösseren Geschäften unseren Einkaufskorb oder -wagen füllen. Wenn die Zeit für das Einkaufen gar nicht mehr reicht, können wir unseren Bedarf sogar direkt nach Hause liefern lassen.…

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Umbau und Erweiterung Theater St.Gallen

Jeder Besitzer einer Liegenschaft weiss, dass diese von Zeit zu Zeit saniert werden muss. Dies ist auch beim 50 jährigen Theater St.Gallen der Fall. Wesentliche Teile der Haustechnik und der Strominstallationen sind zu ersetzen, weil sie nicht mehr dem heutigen Standard entsprechen. Mit dem Umbau kann der Anschluss an das Fernwärmenetz der Stadtwerke vorbereitet werden. Die sanitären Anlagen sollen ersetzt …

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Kantonsbeitrag zum Forschungszentrum RhySearch an der NTB Buchs

Das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal (RhySearch) unterstützt beispielsweise KMU-Betriebe, die keine Möglichkeit haben, eine eigene Forschungsabteilung zu betreiben und steht der Hightech- Industrie beratend bei. Inzwischen ist die Akkreditierung durch die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) als wichtigste Förderstelle des Bundes, erfolgt. Die KTI-Fördergelder sind an die Bedingung geknüpft, dass  die beiden Träger -der Kanton St.Gallen und das Fürstentum…

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Erhöhung der Kinderzulagen

Der Kanton St.Gallen bezahlt seit 2008 den vom Bund vorgegebenen Mindestbetrag  von Fr 200 Kinderzulagen und Fr 250 Ausbildungszulage. Als Sprecherin der CVP-GLP Fraktion habe ich den Antrag vertreten, die Kinderzulagen ab dem Jahr 2020 um Fr. 50 auf Fr. 250 zu erhöhen. Während höhere  Krankenkassenkassenprämien und steigende Lebenskosten das Familienbudget weiter belasten, sind die Familienzulagen statisch und werden nicht…

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Einladung

Einladung Schöb Hausbau (1)

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